Was ist ein VOB Vertrag?
Was ist ein VOB Vertrag?
Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) ist ein dreiteiliges Klauselwerk für die Vergabe und die Vertragsbedingungen bei Bauaufträgen.
Welche Teile der VOB sollen als Vertragsbestandteile vorgeschrieben werden?
Im VOB-Vertrag sollten von beiden Parteien übereinstimmende Willenserklärungen und mindestens Festlegungen zu folgenden inhaltlichen Punkten getroffen werden:
- Gegenstand des Vertrages bzw.
- Vertretung der Vertragspartner, z.
- Vertragsbestandteile, z.
- Bestimmung der Vertragsart, z.
- Vergütung und Vertragssumme,
Wann muss die VOB angewendet werden?
Sie können die VOB sinngemäß wie eine Vertragsbedingung verstehen. Für Bauverträge der öffentlichen Hand ist die Anwendung der VOB verpflichtend. Für alle anderen Bauprojekte wird Sie dann verpflichtend, wenn sie eindeutig als Bestandteil des Bauvertrages mit aufgenommen wurde.
Ist durch die Vereinbarung der VOB B in einem Bauvertrag automatisch auch eine Vertragsstrafe vereinbart?
Die Vertragsstrafe kann jedoch auch nachträglich noch vereinbart werden. Ausdrücklich ist darauf hinzuweisen, dass auch bei VOB-Verträgen eine Vertragsstrafe nicht automatisch Vertragsbestandteil ist. Vielmehr muss die Vertragsstrafe auch bei einem VOB/B-Vertrag ausdrücklich vereinbart werden.
Ist ein VOB Vertrag ein BGB Vertrag?
Ein entscheidender Unterschied der VOB zu den Regelungen des BGB besteht zunächst darin, dass die Bestimmungen der VOB nicht die Qualität von Rechtsnormen haben. Die VOB gilt danach anders als das BGB nicht automatisch bei Abschluss eines Bauvertrages, sondern sie muss ausdrücklich vertraglich vereinbart werden.
Welche Alternative Rechtsgrundlage hat der private Bauherr neben der VOB B?
VOB/B enthält Bauvertragsrecht Zentrale vertragsrechtliche Aussagen für die Abwicklung von – auch privaten – Bauvorhaben enthält der Teil B der VOB. Hier werden die für den Bereich des Baurechts lückenhaften Regelungen des BGB-Werkvertragsrecht ergänzt und geändert.
Wer ist zur Anwendung der VOB B verpflichtet?
Öffentliche Auftraggeber sind verpflichtet, in Bauverträgen mit ihren Auftragnehmern die Geltung der VOB/B zu vereinbaren. Aber auch in Bauverträgen privater Auftraggeber vereinbaren die Vertragsparteien häufig die Geltung der VOB/B, ohne dazu verpflichtet zu sein.
Für wen gilt die VOB immer?
In Deutschland ist die VOB/A für Vergaben der öffentlichen Hand und von Sektorenauftraggebern verpflichtend. Die VOB/A ist einer von drei Teilen der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) (früher: Verdingungsordnung für Bauleistungen).
Ist eine Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag zulässig?
Mit einer Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag möchten sich Arbeitgeber häufig die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers sichern. Wann kann eine Vertragsstrafe unwirksam sein? Prinzipiell ist gemäß Arbeitsrecht eine Vertragsstrafe, die im Arbeitsvertrag verankert wurde, zwar zulässig, allerdings darf sie nicht zu hoch sein.
Was bedeutet verwirkte Vertragsstrafe?
Im Zusammenhang des § 339 BGB („Verwirkung der Vertragsstrafe“): Eine Strafe, die der Schuldner dem Gläubiger für den Fall verspricht, dass er seine Verbindlichkeit nicht oder nicht in gehöriger (vereinbarter) Weise erfüllt, ist verwirkt, wenn der Schuldner mit seiner Leistung in Verzug kommt.
Wann gilt VOB und wann BGB?
Die VOB gilt danach anders als das BGB nicht automatisch bei Abschluss eines Bauvertrages, sondern sie muss ausdrücklich vertraglich vereinbart werden. Wird die VOB allerdings wirksam vereinbart, so gilt sie – zum Teil vorrangig – gemeinsam mit den Bestimmungen des Werkvertragsrecht des BGB.
